Kassenreform: Uneinigkeit in der ÖVP über die Zukunft der AUVA
Die Reform der Krankenversicherungen, insbesondere die mögliche Auflösung der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt, erwies sich einmal mehr als Konfliktpunkt zwischen Bundes- und Landespolitikern innerhalb der ÖVP. Am Montagabend berieten Finanz- und Gesundheitsreferenten aus den Ländern mit VP-Nationalratsabgeordneten, angeführt von Klubobmann August Wöginger.
Auf Bundesebene habe sich die ÖVP intern darauf verständigt, dass bei der von der Regierung angekündigten Reform der Sozialversicherungen die AUVA erhalten bleiben müsse, sagte danach laut ORF der Salzburger Gesundheitsreferent Christian Stöckl (VP): Es sei ihm wichtig, dass man einheitlich für die Erhaltung der AUVA eintritt.
Aus Sicht der Bundespartei gibt es diese Einigung offenbar nicht. Wöginger sah sich veranlasst, seinen Salzburger Parteifreund schriftlich zu korrigieren: „Es zählt die Vereinbarung aus dem Regierungsprogramm“, teilte Wöginger mit. Laut dieser Vereinbarung droht der AUVA die Auflösung, sollte sie erste finanzielle Einsparungen nicht bis Jahresende schaffen. „Wir befinden uns mit dem Koalitionspartner und den Ländervertretern in guten Gesprächen. Ziel ist eine Zusammenlegung der Sozialversicherungen von 21 auf maximal fünf Träger. Uns geht es um eine schlanke und effiziente Struktur, damit mehr Leistungen bei den Patienten ankommen“, so Wöginger.
Bei dem Treffen am Montag hat es Übereinstimmung darüber gegeben, dass es zu „keinen Einschränkungen der Leistungen“ kommen und die Versorgung der Patienten gewährleistet bleiben soll. Dafür erwarte man in den nächsten zwei bis drei Wochen ein Konzept der AUVA, auch was die Sparpotenziale betreffe. Eine Zahl soll nicht genannt worden sein.
Im April hatte Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FP) eine Protestwelle ausgelöst: Die AUVA werde zu Jahresende aufgelöst werden, da sie ein Einsparungsziel von 500 Millionen Euro wohl nicht erreichen werde, sagte Hartinger-Klein.
In mehreren AUVA-Unfallspitälern kam es zu Betriebsversammlungen, den Protesten schlossen sich Arbeiterkammer, ÖGB, Ärztekammer und VP-Landeshauptleute an. Auch in Oberösterreich formierte sich breiter Widerstand gegen eine AUVA-Auflösung.
Wie die Reform der Krankenkassen aussehen soll, ist nach wie vor unklar. Im Lauf des Mai, heißt es, soll es dazu einen Regierungsvorschlag geben.
(Information der OÖ. Nachrichten, 09.05.2018)